Wichtige Mitteilung

+++Corona Update 27.05.2021+++

Liebe Freunde, liebe Besucher des Nomadenlandes, unsere öffentlichen Veranstaltungen sind weiterhin von den Behörden verboten. Individuelle Anfragen können wir im Rahmen der von den aktuell gültigen Restriktionen ausgenommenen Angebote bedienen. Dazu bitten wir Sie sich vorher beim Gesundheitsamt zu informieren. Unser Imbissbetrieb ist an den Wochenenden ab 12Uhr und inner Woche bei Anwesenheit unsererseits, geöffnet.

"Sehr geehrter Herr Michel,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Mai 2021. Wir haben Ihr Anliegen geprüft und können Ihnen Folgendes mitteilen:

Die Landeshauptstadt Potsdam ist in ihrem Handeln an die Festlegungen des Landes Brandenburg gebunden, die sich wiederum an den entsprechenden gesetzlichen Regelungen der Bundesregierung (Infektionsschutzgesetz) orientieren. Am 6. März 2021, zuletzt geändert am 25. Mai 2021, hat die Landesregierung eine siebte befristete Eindämmungsverordnung (siebte EindV) beschlossen. Diese können Sie bspw. unter diesem Link einsehen: https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/7__sars_cov_2_eindv#11. Danach gilt für die einzeln von Ihnen aufgeführten Punkte Folgendes: 

Zu 1. Märchenstunden/Theater (öffentliches Programm in der Jurte)
Theater sind nach § 22 Abs. 1 siebte EindV zu schließen für den Publikumsverkehr. Da die Inzidenz aktuell unter 100 liegt, sind gemäß § 22 Abs. 3 siebte EindV lediglich Veranstaltungen von Theatern, Konzert- und Opernhäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen unter freiem Himmel mit bis zu 100 zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn die Veranstalterin oder der Veranstalter auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts, das die in § 22 Abs. 3 siebte EindV festgelegten Anforderungen erfüllt. Somit wäre das Angebot von Theater in der Jurte aktuell nicht erlaubt. 

Zu 2. Kindergeburtstage indoor und outdoor
Alle Regelungen dieser vorerst bis zum 9. Juni 2021 geltenden Verordnung sollen dazu dienen, die Anzahl der Kontakte grundsätzlich auf das Nötigste zu reduzieren. Dies gilt auch und insbesondere für private Feiern - wie Kindergeburtstage - und Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis. Grundlage hierfür ist § 7 Abs. 5 der siebten Eindämmungsverordnung, in dem es heißt: Private Feiern sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts, insgesamt jedoch mit höchstens 5 Personen, gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Geimpfte und Genesene bleiben unberücksichtigt. Seit dem 21. Mai 2021 ist durch die stabile Inzidenz unter 100 die Beschränkung auf 5 Personen zwar entfallen, dennoch dürfen weiterhin nur zwei Haushalte zusammenkommen.
Das gilt auch für Treffen von Kindern unter 14 Jahren. Ausschlaggebend ist hier nicht das Alter der Teilnehmenden, sondern die Haushaltsregelung, welche besagt, dass aktuell nur bis zu zwei Haushalte zusammenkommen dürfen. 

Zu 3. Jurtenvermietung für privaten und geschäftliche Anlässe und Übernachtung
Für die Vermietung für private Anlässe gelten die Regelungen für Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter des § 7 Abs. 1 siebte EindV, die oben für Kindergeburtstage bereits ausgeführt wurden.

Für die Vermietung aus geschäftlichem Anlass greift der § 7 Abs. 2 siebte EindV. Danach dürfen Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter unter freiem Himmel mit höchstens 100 zeitgleich Anwesenden und in geschlossenen Räumen mit höchstens 50 zeitgleich Anwesenden stattfinden. Dabei haben die Veranstalterinnen und Veranstalter auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

1.       die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,

2.       die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,

3.       das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch die Teilnehmenden,

4.       das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,

5.       der regelmäßige Austausch der Raumluft durch Frischluft, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil.

Bitte beachten Sie auch, dass sich die maximale Teilnehmerzahl aus der zur Verfügung stehenden Nettofläche bei Einhaltung des Mindestabstandes in jede Richtung ergibt. 

Für den Kontaktnachweis sind folgende Daten aufzunehmen: Der Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie Datum und Zeitraum der Anwesenheit aller Teilnehmenden. Bei der Erfassung dieser Daten ist zu verhindern, dass Betroffene Kenntnis von personenbezogenen Daten Anderer erhalten. Der Kontaktnachweis ist für die Dauer von vier Wochen unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften aufzubewahren oder zu speichern und auf Verlangen an das zuständige Gesundheitsamt herauszugeben. Die Veranstalterin oder der Veranstalter darf den Kontaktnachweis ausschließlich zum Zwecke der Auskunftserteilung gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt nach infektionsschutzrechtlichen Vorschriften nutzen. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist ist der Kontaktnachweis zu vernichten oder zu löschen. Die Veranstalterinnen und Veranstalter haben die Angaben auf Plausibilität zu kontrollieren.  Die verpflichtende Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung kann auch in elektronischer Form, zum Beispiel mittels einer speziellen Anwendungssoftware (App) erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass die Daten unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften erfasst und dem Gesundheitsamt unverzüglich zur Verfügung gestellt werden können. Das Gesundheitsamt Potsdam bevorzugt die digitale Kontaktnachverfolgung via Luca-App. 

Aufgrund der aktuellen Inzidenz unter 100 ist die Beherbergung von Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen in Ferienwohnungen und -häusern, auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplatzen sowie auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit nach § 11 Abs. 3 siebte EindV zulässig, wenn die Betreiberin/der Betreiber oder die Vermieterin/der Vermieter oder die Verpächterin/der Verpächter auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts

1. die folgenden Maßnahmen sicherstellt: Abstand, Beschränkung und Regelung des Zutritts, Personendatenaufnahme zur Kontaktnachverfolgung, in gemeinsam genutzten Räumen Maskenpflicht und regelmäßiges Lüften;
2. nur Gäste beherbergt, die

1. asymptomatisch im Sinne von § 2 Nummer 1 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) sind und
2. vor Beginn der Beherbergung negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sind und einen auf sie ausgestellten Testnachweis nach § 2 Nr. 7 SchAusnahmV vorlegen; dies gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,

3. sicherstellt, dass in der jeweiligen Unterkunft nur Angehörige aus höchstens zwei Haushalten gemeinsam beherbergt werden; Personen nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 und 2 siebte EindV bleiben bei der Berechnung der Anzahl der Haushalte unberücksichtigt,
4. sicherstellt, dass die jeweiligen Unterkünfte über eine eigene Sanitärausstattung verfügen und gemeinschaftliche Sanitäranlagen geschlossen bleiben. 

Die Regelungen für weitere Übernachtungsangebote gegen Entgelt (z.B. zu geschäftlichen Zwecken) entnehmen Sie bitte § 11 Abs. 2 siebte EindV. 

Zu 4. Slackline, Baumklettern und Bogenschießen outdoor:
Gemäß § 12 Abs. 2 siebte EindV ist die kontaktfreie Sportausübung auf Sportanlagen unter freiem Himmel für dokumentierte Gruppen mit bis zu 10 Personen gestattet. Die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen ist untersagt. Außerdem ist die Sportausübung auf Sportanlagen unter freiem Himmel für dokumentierte Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr gestattet; begleitendes Funktions- und Aufsichtspersonal bleibt unberücksichtigt. 

Laut Schutzmaßnahmen-Ausnahmen-Verordnung vom 8.5.2021 zählen Geimpfte und Genesene nicht in die zulässige Personenanzahl hinein, können also zusätzlich teilnehmen.

Als geimpft gelten Personen, die die für einen vollständigen Impfschutz nötige mindestens 14 Tage zurückliegende Impfung gegen das Corona-Virus erhalten haben und dies in den Impfdokumenten nachweisen können. Sie müssen zudem symptomfrei sein. Die Impfung muss mit einem vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoff erfolgt sein. Zudem dürfen sie keine Symptome einer Erkrankung mit COVID-19 aufweisen.

Als genesen gelten Personen, die im Besitz eines auf ihre Person ausgestellten Genesenennachweises sind. Der entsprechende Nachweis über eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis muss mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate alt sein. 

Bitte beachten Sie darüber hinaus: Entsprechend der Pressemitteilungen des Landes Brandenburg (einsehbar unter dem Link https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/presse/pressemitteilungen/detail/~25-05-2021-kabinett-praesenzunterricht-und-weitere-lockerungen) soll jedoch unter Vorbehalt der Kabinettsentscheidung am 01.06.2021 unter anderem mit Wirkung zum Donnerstag, den 03. Juni 2021, festgelegt werden:

-          dass der Kontaktsport im Freien ohne Personenbeschränkung möglich sind

-          dass private Feiern mit einer noch festzulegenden Personenobergrenze möglich sind

-          Theater unter noch festzulegenden Hygieneauflagen öffnen dürfen

-          Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 und in Innenräumen mit bis zu 200 Gästen erlaubt sind

Ab 11. Juni 2021 sollen dann Hotels und Pensionen wieder öffnen können, sodass damit dann auch Regelungen zur indoor Übernachtung umfasst sind. 

Bitte halten Sie sich daher auf dem Laufenden, welche Entscheidungen das Kabinett am 01.06.2021 konkret beschließt.

Alle für Sie relevanten Informationen werden unter www.potsdam.de/corona sowie unter https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/ zur Verfügung gestellt. 

Wir hoffen, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Bleiben Sie gesund! 

Mit freundlichen Grüßen
Beschwerdestelle Corona

Landeshauptstadt Potsdam

- Der Oberbürgermeister -

Friedrich-Ebert-Str. 79/81

14469 Potsdam

E-Mail: Beschwerdestelle.Corona@Rathaus.Potsdam.de

Zum ausführlichen Veranstaltungskalender

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